NoPasaran Würzburg http://nopasaranwue.blogsport.de Die Wurzel des Faschismus ausreißen heißt Kapitalismus abschaffen ! Fri, 09 Aug 2013 23:13:29 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Update: Letzte Infos für heute: http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/09/letzte-infos-fuer-heute/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/09/letzte-infos-fuer-heute/#comments Fri, 09 Aug 2013 22:36:21 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/09/letzte-infos-fuer-heute/ Auch weiterhin bleibt unklar, wieviele Neo-Nazis heute tatsächlich den Weg nach Roden-Ansbach finden werden. Findet die kurzfristig angemeldetete Kundgebung des FNS wirklich als „Ersatzveranstaltung“ zum untersagten „Europa erwacht – Festival“ statt, oder wird es lediglich eine Ablenkungs- bzw. Jammerkundgebung mit wenigen Neo-Nazis, wie bereits im Vorfeld des 1.Mai in Würzburg, als sich Bauerfeind und Co. mit „Knebel“ im Mund lächerlich machten und das Konzert selbst findet an anderer Stelle statt?! Dies wird sich leider erst heute vor Ort zeigen.

Aktuell gibt es Berichte, dass doch einige Neo-Nazis bereits in der Umgebung unterweg sind. Zudem sollten Besucher_innen der Laurentimesse in Marktheidenfeld dieses Wochenende damit rechnen, dass dort (größere) Gruppen von Neo-Nazis auflaufen!

Genehmigt ist die Nazi-Veranstaltung in der Staße „An der Zehntkufe“ im Bereich des dortigen „Wendehammers“, vor dem Anwesen eines lokalen Neo-Nazi. Bekannt ist, dass diese Veranstaltung von 10.00 bis 20.00 Uhr stattfinden darf und auch die Redner und Bands dort wie ursprünglich geplant auftreten sollen bzw. dürfen. Ob dies tatsächlich so stattfindet bleibt abzuwarten, da es u.a. eine Lautstärkebegrenzung von max. 70dB gibt. Auch die öffentliche Mobilisierung der Neo-Nazis zu dieser Kundgebung ist als eher nicht wahrnehmbar zu bezeichnen.

Die Gegenmobilisierung ist aufgrund der Begleitumstände (welche zu großen Teilen nicht in unseren Händen lagen) auch als eher schwierig zu beschreiben. Die „Piraten“ haben ihre Anmeldung einer (Gegen-)Kundgebung wieder zurück genommen. Somit steht als angemeldeter Anlaufpunkt aktuell nur der „Gottesdienst“ um 12.30 Uhr und die Kundgebung des Bündnis „MSP ist bunt“ von 13.00 bis ca. 15.00 Uhr zur Verfügung. Diese findet wie bereits 2011 auf dem Grundstück eines Busunternehmens im „Urspringer Weg“ (ca. 100m Luftlinie von der Naziveranstaltung) statt.

Zur Anreise: Es ist mit massiven Vorkontrollen an den Zufahrtsstraßen nach Roden-Ansbach zu rechnen. Eine direkte Anreise mit öffentlichen Verkehrsmittln ist mit schwierig noch sehr wohlwollend beschrieben. Da nicht auszuschließen ist, bzw. sogar damit gerechnet werden muss, dass sich Neo-Nazis frei im Ort bewegen, schaut wo ihr parkt und ob ihr einen Blick auf die Autos werfen könnt! Die Polizei wird mit einem Großaufgebot vor Ort sein, was in etwa der Einwohnerzahl des Dorfes entsprechen dürfte.

Infrastruktur: Es wird einen EA (Ermittlungsauschuss) geben. Dieser wird ab ca. 11Uhr unter 0160 -2482243 erreichbar sein. Aktuelle Infos wird es wenn nötig über den Twitter-Account #NoPasaranWue geben. Demosanis werden ebenso für den Notfall vor Ort sein.

Zu den Hintergründen des „Europa erwacht – Festival“ und den Vorgängerveranstaltung(en) „Nationaler Frankentag“ empfehlen wir euch u.a. die sehr guten Beiträge auf AIDA, siehe u.a. hier

Wir bitten um Nachsicht, dass die Infos dieses Mal erst sehr spät und zudem doch eher bescheiden ausfallen. Leider war bzw. ist dies nicht anders möglich (gewesen), wir hoffen in Zukunft wieder frühzeitiger und ausführlicher Informationen und Strukturen vor Ort bereitstellen zu können!

Alerta Antifascista!

Update: Aktionskarte auf die Schnelle:
Aktionskarte

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Aktueller Stand: http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/09/aktueller-stand/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/09/aktueller-stand/#comments Fri, 09 Aug 2013 15:13:35 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/09/aktueller-stand/ Gericht kippt (wie zu erwarten) unter „strengen Auflagen“ das Verbot der Ersatzkundgebung der Neo-Nazis in Roden-Ansbach!

Aktuell ist noch nicht bekannt ob sich auch an den Uhrzeiten etwas ändert, angemeldet hatten die FNS-Nazis diese Kundgebung von 10-24Uhr im Bereich des Wendehammers „An der Zehntkufe“. Aktuell ist auch noch nicht bekannt, ob das Gericht „Musikbeiträge“ -und wenn ja in welchem zeitlichen Rahmen- genehmigt hat.

Letzte Infos, Gegenkundgebungen, EA-Nummer, etc. werden am späten Abend veröffentlicht!

Wichtiger Hinweis: Da Roden-Ansbach ein kleiner Ort ist, muss damit gerechnet werden, dass sich Neo-Nazis nahezu im gesamten Ortsbereich bewegen (können)!

Mit massiven Vorkontrollen der Polizei ist zu rechnen, also bei der Anfahrt etwas mehr Zeit einplanen und vorher überlegen was besser aus dem Auto geräumt werden sollte!

Alerta Antifascista!

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„Europa erwacht – Festival“ des FNS http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/01/europa-erwacht-festival-des-fns/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/01/europa-erwacht-festival-des-fns/#comments Thu, 01 Aug 2013 20:31:07 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/08/01/europa-erwacht-festival-des-fns/ Am Samstag, 10.August veranstaltet das „Freie Netz Süd“ unter dem Namen „Europa erwacht – Festival“ den Nachfolge-Event des so genannten „Frankentag“ in Roden-Ansbach (LK MSP/Unterfranken nähe Marktheidenfeld). Bereits 2011 fand dieser in dem kleinen Örtchen Ansbach (nicht zu verwechseln mit der Stadt Ansbach in Mittelfranken) statt, damals ohne nennenswerten Widerstand.

In Kürze werden u.a. über diesen Blog Informationen zu den antifaschistischen Gegenaktivitäten bekannt gegeben.

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Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Würzburg http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/05/14/aktionen-gegen-den-naziaufmarsch-am-1-mai-in-wuerzburg/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/05/14/aktionen-gegen-den-naziaufmarsch-am-1-mai-in-wuerzburg/#comments Tue, 14 May 2013 13:25:17 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/05/14/aktionen-gegen-den-naziaufmarsch-am-1-mai-in-wuerzburg/ Erstmal ein großes Dankeschön an alle AntifaschistInnen und Antifaschisten die mit uns am 1.Mai gegen die Faschistenschweine auf die Straße gegangen sind! Entschuldigt auch dass unsere Stellungnahme erst jetzt kommt, wir waren einfach überlastet. Es werden noch einige Nazibilder, in den nächsten Tagen, auf den Block gesetzt, danach werden keine neuen Einträge mehr gepostet. Vielen Dank auch an alle UnterstützerInnen, seien es nun Einzelpersonen oder Gruppen, die mit uns die Gegenaktivitäten koordiniert haben!!! Hier nun unsere abschließende Stellungnahme:

Schon in der Nacht zeigte sich, dass Polizei und Stadt unbedingt den Naziaufmarsch stattfinden lassen wollten. So waren große Teile der Stadt mehrfach mit Hamburger Gittern abgesperrt und vermeintliche Antifaschist_innen wurden immer wieder kontrolliert und schikaniert. Mindestens 1500 gewaltbereite und schwerstbewaffnete Personen in grün und blau, machten die Stadt an diesen Tag (un)sicher.
Während diese sich – oft auch in zivil – auf Beobachtung und Verfolgung von Gegendemonstrant_innen fokussierten, konnten sich Nazis immer wieder von ihrem Sammelort entfernen. So wurde unter anderem der Anti-Antifa Fotograf Sebastian Schmaus auf der DGB Auftaktkundgebung enttarnt. Die Polizei zeichnete sich besonders durch ständiges Erteilen von Platzverweisen – sogar gegen 2 DemosanitäterInnen – aus. Insgesamt gab es unseres Wissens nach 13 Festnahmen und mehrere Verletzte. So wurde zum Beispiel einer Person ein Zahn abgebrochen und eine weitere am Ohr verletzt. Außerdem gab es einen Verdacht auf Nasenbeinbruch und einen Innenbandriss.
Trotz des massiven Polizeiaufgebots gab es mehrere Blockadeversuche, darunter zwei erfolgreiche, aufgrund deren die Naziroute verkürzt werden musste.
Wie auch in der Stellungnahme des Antifa-Recherche-Teams Nordbayern (art-nb) steht, bleibt für uns festzuhalten, dass das Mobilisierungspotential des FNS in den letzten Jahren zurückgegangen ist. Mit nur 350 Teilnehmer*innen sind wesentlich weniger Nazis nach Würzburg gekommen als erwartet. Diese traten jedoch mit besonders menschenverachtenden Parolen in Erscheinung, was von Seiten der Polizei durchaus auch als Grund hätte herhalten können, um den Naziaufmarsch aufzulösen. Die unverhohlene Parole „Nationalsozialismus – jetzt! Jetzt! Jetzt!“ war trotz der großräumigen Abschottung der Repressionsorgane mehrmals zu hören. In den Reden wurde unter anderem Hitler als ein „großer Mann“ gepriesen und zur Gewaltorgien gegen „Ausländer“ aufgerufen.

Antikapitalistische Abenddemo

Am Abend folgte noch eine antikapitalistische Demo, um sich nicht von den Nazis den Tag komplett diktieren zu lassen und eine fundiert radikale Kritik am kapitalistischen System auf die Strasse zu tragen. Über hundert Leute folgten dem Aufruf der Antira Würzburg.
Das Polizeiaufgebot war hierbei völlig überzogen. Die repressive Schiene äusserte sich nicht nur im Vorfeld (zwei Leute wurden wegen „Passiver Bewaffnung“, also Nieten auf ihrer Jacke, festgenommen; Verbot Aussenstehende zu fotografieren). Während bei dieser Demo die Auflagen von Seiten der Polizei völlig willkürlich durchgesetzt worden sind, wurden die Nazis den ganzen Tag hofiert und für sie die halbe Stadt lahmgelegt.

Letztendlich sehen wir den Tag durchaus als Teilerfolg an, da trotz kurzer Mobilisierungszeit viele Antifaschist*innen nach Würzburg gekommen waren und endlich einmal ein Aufmarsch des FNS durch Blockaden verkürzt werden konnte. Gerade in der Provinzstadt Würzburg, die eher für ihre große Anzahl an Studentenverbindungen als für ihre antifaschistische Strukturen bekannt ist, ist dies durchaus respektabel. Auch die parallel laufenden Aufmärsche der Nazis in Frankfurt und Erfurt hatten vorher ein recht pessimistisches Bild für eine antifaschistische Mobilisierung nach Würzburg gezeichnet.
An dieser Stelle wollen wir auch solidarische Grüße an alle Leute senden, die am 1.Mai in verschiedenen Städten auf die Straße gegangen sind um den Nazis entgegenzutreten und für eine Welt ohne Grenzen und Klassen zu demonstrieren!

Ausdrücklich wollen wir noch an alle Leute appellieren, die am 1.Mai an antifaschistischen Aktionen teilgenommen haben, dabei aber Alkohol konsumierten: Drogen haben bei eben solchen Aktionen nichts verloren – ihr gefährdet euch selbst und andere! Auch an die ganzen Hobbyfotograf*innen, die meinen Fotos von Aktionen machen zu müssen: lasst es einfach!

Alle von Repression betroffen Personen bitten wir sich bei ihrer Ortsgruppe der Roten Hilfe zu melden! Feuer und Flamme der Repression!

NO PASARAN Würzburg

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Letzte Infos http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/29/letzte-infos/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/29/letzte-infos/#comments Mon, 29 Apr 2013 14:17:43 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/29/letzte-infos/ Am Mittwoch ist es soweit, deshalb hier die letzten Infos:

Infotelefon: 0160 2482243
EA: 0157 37786029
Ticker: https://twitter.com/NoPasaranWue

Wer schon am Vorabend anreisen oder noch länger dableiben will:
Meldet euch, wir haben noch Schlafmöglichkeiten !

Ansonsten sehen wir uns um 10:00 Uhr am Hauptbahnhof.
Wer mit dem Zug anreist: Bitte kommt zu eurer eigenen Sicherheit vor 11 Uhr an.

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Antikapitalistische Abenddemo am 1.Mai! 18.Uhr Hauptbahnhof http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/27/antikapitalistische-abendddemo-am-1-mai/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/27/antikapitalistische-abendddemo-am-1-mai/#comments Sat, 27 Apr 2013 08:22:11 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/27/antikapitalistische-abendddemo-am-1-mai/ Wie wir erfreut feststellen konnten, wird es am 1.Mai noch eine antikapitalistische Abenddemo geben. Diese startet um 18.Uhr am Hauptbahnhof. Hier nun der Aufruf, wie wir ihn auf der Antira-Würzburg Seite entdeckt haben:

Her mit dem schönen Leben für alle! Gegen Ausbeutung, Arbeitsfetischismus und Nationalismus!

Der 1. Mai ist traditionell der internationale Kampftag gegen wirtschaftliche Ausbeutung, politische Unterdrückung und für ein gutes Leben für alle Menschen. Er nimmt seinen Ursprung in den USA des späten 19. Jahrhunderts in den Massenunruhen, die sich 1886 aus Streiks für den Achtstundentag von Chicago über die ganzen USA und weltweit ausbreiteten.

Im kapitalistischen Wirtschaftssystem bedeutet jede Art von Arbeit Fremd- bzw. Selbstausbeutung.

Für uns kann es deswegen nicht darum gehen, lediglich „bessere Arbeitsbedingungen“, „Mindestlohn“ etc. zu schaffen oder die ärgsten Auswüchse der Ausbeutung wie Zeitarbeit zu bekämpfen. Derartige Abwehrkämpfe können ,wenn überhaupt, nur temporär und regional begrenzt minimale Erfolge bringen.

Die Weigerung, die Lohnarbeit als Ausbeutung an sich in Frage zu stellen, macht jede Kritik systemimmanent und ist Ausdruck einer allerorts propagierten und tief verinnerlichten Arbeitsideologie. Anstatt als Notwendigkeit zur Existenzsicherung begriffen zu werden, wird die Arbeit zum charakteristischen Teil der Person und Quelle individuellen Glücks stilisiert.

Sie definiert den Wert des Individuums und ist – nicht nur im materiellen Sinne – unabdingbare Voraussetzung für gesellschaftliche Akzeptanz und Teilhabe. Um den Ausbeutungs- und Zwangscharakter der Arbeit zu verschleiern, wird sie positiv aufgeladen und damit zum Fetisch für die unbefriedigten zwischenmenschlichen Bedürfnisse in einer durchökonomisierten Welt.

Dieser Arbeitsfetischismus ergänzt den äußeren Zwang in – für das Funktionieren des Systems – idealer Weise und stabilisiert es gerade auch in Krisenzeiten enorm.

Arbeit ist im Kapitalismus nicht einfach das Verrichten gesellschaftlich notwendiger Tätigkeiten, sondern dient einzig dem Zweck Mehrwert in Geldform zu schaffen. Diese systemische Verrücktheit manifestiert sich nirgendwo anschaulicher als im Umgang mit arbeitssparenden Erfindungen. Anstatt diese für ein angenehmeres Leben und mehr Muße aller Beteiligten zu nutzen, werden Menschen durch Maschinen ersetzt und die Restlichen im Produktionsprozess verbliebenen gezwungen noch mehr zu arbeiten.

Dabei führt der Kapitalismus keineswegs zu allgemeinen Wohlstand wie von seinen ideologischen Verfechtern propagiert. Der Reichtum weniger steht weltweit wachsender Armut und Elend gegenüber, zwei Seiten der selben Medaille, die sich gegenseitig bedingen. So leben drei Viertel der Menschheit unterhalb des Existenzminimums, alle drei Sekunden stirbt ein Kind an den Folgen von Unterernährung und heilbaren Krankheiten und erstmals seit Ende des 2. Weltkriegs verteilt das Rote Kreuz aktuell Nahrungsmittelpakete an 3,3 Mio. Spanier*innen, um nur einige Beispiele zu nennen.

Eine ebenfalls das kapitalistische Ausbeutungssystem stabilisierende und verschleiernde Ideologie ist der Nationalismus. Das künstliche Konstrukt der Nation täuscht gemeinsame Interessen ihrer Mitglieder vor und leugnet grundlegende Klassengegensätze. So wird vorgegaukelt, dass beispielsweise ein*e Obdachlose*r und ein*e Millionär*in der selben Nationalität mehr gemeinsam hätten, als Menschen in gleichen Lebensbedingungen, aber mit unterschiedlicher Staatsbürgerschaft. Als ausgrenzendes Konzept leitet der Nationalismus jedwede Unzufriedenheit mit den eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen auf alles als „fremd“ definierte um, schafft Sündenböcke und schützt so die ungerechte Gesellschaftsordnung.

Lasst uns am 1. Mai gemeinsam für eine Welt ohne Grenzen und Klassen auf die Straße gehen, in der nicht für Kapitalakkumulation, sondern für den Bedarf und zum Wohle aller produziert wird!

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Verbot des Naziaufmarsch am 1.Mai vom Verwaltungsgericht gekippt! http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/24/verbot-des-naziaufmarsch-am-1-mai-vom-verwaltungsgericht-gekippt/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/24/verbot-des-naziaufmarsch-am-1-mai-vom-verwaltungsgericht-gekippt/#comments Wed, 24 Apr 2013 19:23:54 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/24/verbot-des-naziaufmarsch-am-1-mai-vom-verwaltungsgericht-gekippt/ Wie nicht anders zu erwarten hat das Verwaltungsgericht das Verbot der Nazidemo am 1.Mai in Würzburg gekippt!

Alle aktuellen Infos wie Aktionskarten, Anlaufpunkte, EA-Nummer etc. werden am Wochenende veröffentlicht!

Wir rufen hiermit nochmals zur Teilnahme an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf!

Kein Fußbreit den Faschisten!

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Neonaziaufmarsch erlaubt! http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/24/neonaziaufmarsch-erlaubt/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/24/neonaziaufmarsch-erlaubt/#comments Wed, 24 Apr 2013 19:22:16 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/24/neonaziaufmarsch-erlaubt/ Wie zu erwarten war, hat das Verwaltungsgericht das Demoverbot der Stadt Würzburg gekippt. Die Faschisten dürfen also am 1.Mai laufen. Lasst uns das gemeinsam verhindern!

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Naziaufmarsch vorerst verboten! http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/22/naziaufmarsch-vorerst-verboten/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/22/naziaufmarsch-vorerst-verboten/#comments Mon, 22 Apr 2013 14:14:47 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/22/naziaufmarsch-vorerst-verboten/ Die Stadt Würzburg hat den für den 1.Mai geplanten Neonaziaufmarsch verboten. Da dies jedoch mit der sehr schwammigen Aussage über die gefährdete Sicherheitslage und eventuelle „gewaltbereite GegendemonstrantInnen“ begründet wird, gehen wir stark davon aus dass dieses vorläufige Verbot, wie in solchen Fällen meist üblich, noch vom Gericht gekippt werden wird. Wir rufen alle AntifaschistInnen dazu auf in ihren Aktivitäten nicht nachzulassen und sich nicht aufgrund dieses brüchigen Verbots in vermeintlicher Sicherheit zu wiegen!

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Gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen! http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/05/gegen-naziterror-staatlichen-und-alltaeglichen-rassismus-verfassungsschutz-abschaffen/ http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/05/gegen-naziterror-staatlichen-und-alltaeglichen-rassismus-verfassungsschutz-abschaffen/#comments Fri, 05 Apr 2013 15:16:37 +0000 Administrator Allgemein http://nopasaranwue.blogsport.de/2013/04/05/gegen-naziterror-staatlichen-und-alltaeglichen-rassismus-verfassungsschutz-abschaffen/ banner

BÜNDNIS-AUFRUF

Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen!

Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultze und André Eminger.

Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf.

Im November 2011 wurde bekannt, dass die rassistischen und mörderischen Taten der Nazis des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) sieben Jahre lang unter den Augen der Sicherheitsbehörden begangen wurden. Sie haben zehn Menschen ermordet und zwei Sprengstoffanschläge verübt. In den Medien wurde der Begriff „Döner-Morde“ geprägt und die Sonderkommission gab sich den Namen „Bosporus“. Damit schloss die Polizei von Anfang an rassistische Hintergründe der Morde aus, behandelte die Opfer wie Täter und ermittelte in Richtung organisierter „Ausländer-Kriminalität“.

Durch die rassistischen Ermittlungen der Sicherheitsbehörden wurden Familien, Verwandte und persönliches Umfeld der Opfer über Jahre überwacht und akribisch durchleuchtet. Durch den völlig unbegründeten Verdacht gegen das familiäre Umfeld der Opfer wurden soziale Zusammenhänge zerrissen und die persönliche Existenz zahlreicher Menschen zerstört. Der Rassismus von Behörden und Öffentlichkeit vehinderte so zweifach die Aufklärung der Morde: Während die Hinweise auf rassistische Hintergründe ausgeklammert und vernachlässigt wurden, erschien die These, migrantische Gewerbetreibende seien in mafiöse Strukturen verwickelt, der Polizei und einer breiten Öffentlichkeit unmittelbar einleuchtend und erübrigte weiteres Nachfragen.

Fünf der insgesamt zehn NSU-Morde fanden in Bayern statt, zwei davon in München. Zwischen dem „Thüringer Heimatschutz“, in dem die Haupttäter des NSU vor ihrem Abtauchen organisiert waren, und der bayerischen Naziszene bestanden in den 90er Jahren enge Verbindungen. Böhnhardt und Mundlos nahmen an verschiedenen Treffen und Veranstaltungen der Szene in Bayern teil. Einige der engsten Unterstützer_innen des NSU lebten oder leben immer noch in Bayern, u.a. Mandy Struck, deren Identität Beate Zschäpe im Untergrund angenommen hatte. Mit Tino Brandt und Kai Dalek stehen zwei V-Leute des Verfassungsschutzes auch für die Verbindung zwischen der thüringischen und der bayerischen Naziszene.

„Deutschland hat ein riesiges Rassismus-Problem“

Der strukturelle Zusammenhang von Naziterror mit staatlichem und alltäglichem Rassismus in Gesellschaft, Politik und Medien zeigte sich bei der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl nach den Pogromen Anfang der 90er Jahre wie auch jetzt bei aktuellen Anti-Islam-Kampagnen: Der Rassismus ist tief verankert in der Mitte der Gesellschaft. Dass sich auch nach dieser Mordserie nichts Grundsätzliches im Bewusstsein der Menschen verändert hat, verdeutlichen folgende Beispiele: Zwanzig Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen kämpfen Flüchtlinge immer noch für elementare Menschenrechte in Deutschland, werden Roma stigmatisiert und in eine unsichere Zukunft abgeschoben. Hier lebende Migrant_innen werden täglich diffamiert, bedroht, angegriffen und kriminalisiert.

Die Verharmlosung und Vertuschung von Rassismus und Naziterror hat Tradition in diesem Land. Rechte und rassistische Gewalttaten und Morde haben in Deutschland eine traurige Kontinuität. Die blutige Spur reicht vom bis heute unaufgeklärten Oktoberfestattentat, über die rassistischen Anschläge und Pogrome in Rostock, Mölln, Solingen und Hoyerswerda, über die seit 1989 rund 200 Morde an Migrant_innen, Obdachlosen, Punks und Antifaschist_innen bis hin zu den Morden des NSU.

München war dabei schon viele Male Schauplatz neonazistischen Terrors: Bei dem bisher größten faschistischen Anschlag in der BRD wurden 1980 durch einen Täter aus dem Umfeld der Wehrsportgruppe Hoffmann auf dem Münchner Oktoberfest 13 Menschen getötet und weitere 200 zum teil schwer verletzt. 1981 lieferten sich Neonazis auf dem Weg zu einem Bankraub mit Polizeibeamten in München eine Schießerei, bei der zwei Neonazis starben. 1984 setzten Neonazis der Gruppe Ludwig ein Lokal in der Schillerstrasse in Brand, wodurch eine Person getötet wurde. 2003 beschafften Neonazis aus der Kameradschaft Süd sich Waffen und Sprengstoff und planten u.a. einen Anschlag auf die Grundsteinlegung des neuen jüdischen Gemeindezentrums.

Seit Bekanntwerden der Mordserie des NSU offenbart sich eine erschreckende Politik der Verschleierung: Geschredderte und verheimlichte Akten, konsequentes Vertuschen und Lügen in Untersuchungsausschüssen, wenige, viel zu späte Rücktritte von Verantwortlichen. Eine transparente, schonungslose Aufklärung der Rolle von Geheimdiensten und Polizeibehörden findet bisher nicht statt. Statt ernsthafte politische Konsequenzen zu ziehen gegen Rassismus und die skandalöse Unterstützung des Aufbaus von Nazistrukturen durch Mitarbeiter_innen des (bayerischen) Verfassungsschutzes, reden die verantwortlichen Politiker_innen weiter von vereinzelten Pannen.

Rechte Gesinnung hat beim Verfassungsschutz (VS) Kontinuität: Gegründet im Jahre 1950 mit ehemaligen Nazis sorgte er dafür, dass Widerständler_innen gegen den Nationalsozialismus erneut in deutsche Gefängnisse kamen. In den 60er Jahren bekämpfte er die Student_innenbewegung, in den 70er und 80er Jahren lieferte er das Material für die Berufsverbote linker Aktivist_innen. Vor neun Jahren scheiterten die Pläne für ein NPD Verbot nicht zuletzt daran, dass diese bis in die höchsten Führungsetagen von V-Leuten und Spitzeln des Verfassungsschutzes durchsetzt war. Auch das ummittelbare Umfeld des NSU ist durchsetzt mit V-Leuten aus Verfassungschutz und Polizei.

Deshalb kann die einzige Konsequenz aus der Verstrickung der Behörden nur sein: Verfassungsschutz abschaffen! Wir müssen verhindern, dass die Regierung die NSU-Morde instrumentalisiert, um ihren Sicherheitsapparat weiter aufzurüsten, und damit endgültig eine der wenigen Konsequenzen aus dem deutschen Faschismus – die Trennung von Geheimdiensten und Polizei – rückgängig macht.

Unsere Anteilnahme und Solidarität gilt den Opfern des NSU-Terrors und ihren Angehörigen. Sie wurden nicht nur Opfer des militanten Rassismus der NSU-Täter_innen, sondern auch in der Folge noch durch die rassistischen Ermittlungen der Polizei drangsaliert.

Bekämpfen wir gemeinsam Rassismus in Gesellschaft, Politik und Institutionen!

Entschädigung für die rassistischen und diffamierenden polizeilichen Ermittlungen!

Schonungslose Aufklärung der Verstrickung von Geheimdiensten und Polizeibehörden!

Verfassungsschutz abschaffen!

Neue Ermittlungen zur Aufklärung des Attentats von 1980 in München!

Abschaffung aller rassistischen Gesetze – kein Mensch ist illegal!

Für eine rassismusfreie, solidarische Gesellschaft

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